Rechtsprechung
| BGH, 23.11.1954 - 5 StR 131/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.01.1952 - 1 StR 527/51
Strafbare Handlung als eine mit Strafe bedrohte Handlung - Irrtum durch einen …
Auszug aus BGH, 23.11.1954 - 5 StR 131/54
So liegt es hier (vgl hierzu auch BGHSt 2, 169 [173]). - BGH, 05.09.1952 - 4 StR 885/51
Auszug aus BGH, 23.11.1954 - 5 StR 131/54
Eine solche Pflichtwidrigkeit kann auch schon durch Beeinflussung der Entschließung eines anderen Beamten begangen werden (BGHSt 3, 143 [148]). - BGH, 18.06.1953 - 4 StR 115/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 23.11.1954 - 5 StR 131/54
Ein solcher Mißbrauch der Amtsstellung ist keine Privattätigkeit, sondern eine pflichtwidrige Amtshandlung (vgl BGHSt 4, 293 [BGH 18.06.1953 - 4 StR 115/53] [294]). - BGH, 09.06.1953 - 5 StR 151/53
Auszug aus BGH, 23.11.1954 - 5 StR 131/54
Der geheime Vorbehalt des Beamten, die in Aussicht gestellte pflichtwidrige Amtshandlung nicht ausführen zu wollen, steht einer Verurteilung wegen schwerer Bestechlichkeit nicht entgegen (vgl BGH NJW 1953, 1401).